Nun will es wieder keiner gewesen sein. Der Bundesfinanzminister hat, wie die ganze Bundesregierung sowie die erdrückende Mehrheit der deutschen Wirtschaftswissenschaft und der deutschen Medien immer wieder der bedenkenlosen und weitgehend unregulierten Öffnung der Finanzmärkte das Wort geredet und sie dann auch betrieben. Doch jetzt wo die Krise diese „Teufelschüler" enttarnt hat, stellt sich Minister Steinbrück auf einmal als Warner auf. Im ZDF sagte er am 18. März 2008: "Wir haben es hier mit einer der größten Finanzkrisen zu tun, die es wahrscheinlich in den letzten Jahrzehnten gegeben hat. Die Krise ist von den USA verursacht und droht die andere Weltregionen und Finanzmärkte stark zu beeindrucken und in Mitleidenschaft zu ziehen." Ein Warner - der den Brand durch Nachlässigkeit mit verursacht hat?
Ähnlich unschuldig gibt sich ausgerechnet der Chef der Deutschen Bank, die bisher immer auf möglichst wenig staatlichen Einfluß gedrängt hatte. Wer einen Teil seines Vermögens in die Deutsche Bank gesteckt hat, jene Nobelherberge von Ackermann, hat schon mehr als ein Viertel seit August letzten Jahres verloren (Abb. 13316). Auf einer Podiumsdiskussion sagte jetzt Ackermann: „Es reicht nicht mehr, die Banken zu gegenseitiger Hilfe aufzufordern. Es gibt keinen Liquiditätsengpass, sondern einen Investorenstreik. Ich glaube hier nicht allein an die Selbstheilungskräfte der Märkte. Die Versorgung mit Liquidität reiche als Maßnahme nicht aus, sagte Ackermann. Die Regierungen müssten Einfluss nehmen auf die Märkte. Er rief deshalb zu einer gemeinsamen Aktion von Regierungen, Zentralbanken und Banken auf, um das Vertrauen in die globalen Finanzmärkte wiederherzustellen."
Wie viele Leichen hat da wohl die Deutsche Bank im Schrank? Braucht am Ende auch sie staatliche Unterstützung? Nach einem Bericht der Financial Times führt sie jedenfalls mit ca. 55 Mrd Dollar international unter den Banken bei Verbriefungen hochgehebelter Kredite, die zur Finanzierung der Übernahmeschlachten der Heuschrecken bereitgestellt worden waren und nun an Wert verloren haben (Abb. 03721)
Die Lawine, die jetzt abgeht, hing jahrelang über der Weltwirtschaft. Man muß sich nur einmal die Entwicklung des amerikanischen Außenhandelsdefizits vergegenwärtigen (Abb. 0302).
Die Frage war eigentlich nur, wann sie losbrechen würde. Die Regierungen, auch die Bundesregierung, müssen sie gesehen haben. Niemand hat etwas getan. Nicht einmal eine Lawinenwache wurde aufgestellt. Hypothekenbanken, die diese windigen Kredite vergaben, Investmentbanken, die die noch windigeren Papiere strickten und um den Globus herum vertrieben, Hedgefonds, die sie kauften und damit ein Vielfaches an Bankenkredit an Bord nahmen, deutsche öffentliche Banken, die eigens jenseits ihrer Bilanzen selbständige Ableger zum Handel mit solchen Papieren ausgründeten - niemand wurde wirkungsvoll beaufsichtigt. Der Bundesfinanzminister meinte noch gegen Ende letzten Jahres, er hätte keine Probleme mit einem starken Dollar. Der Wirtschaftsminster und der Bundesbankchef wollten uns einreden, die Eurozone könne sich einfach abkoppeln.
Dabei stand die Bundesregierung immer an der Vorfront der neoliberalen Globalisierung der Finanzmärkte, die seit Beginn der 90er Jahre in rasantem Tempo erfolgte (Abb. 03682). Heute ist der finanzielle Offenheitsgrad Deutschlands in der Relation von Auslandsaktiva und -passiva zum Bruttoinlandsprodukt wesentlich größer als in USA oder Japan (Abb. 12285). Schon 1996 sagte Hans Tietmeyer, Präsident der Deutschen Bundesbank, in Davos im Kontext einer Suada für den freien Kapitalverkehr zu den anwesenden Staats- und Regierungschefs: "Von nun an stehen Sie unter der Kontrolle der Finanzmärkte!"
Der Traum vom Finanzplatz Frankfurt - in der verlorenen Übernahmeschlacht der Deutschen Börse gegen die Londoner Börse symbolisiert - hat die deutschen Globalisierer zu abendteuerlichen Sprüngen verführt. Heute weiß man, daß sie ohne Netz turnten, da die deutsche Banken- und Finanzmarktaufsicht den Herausforderungen einer so stark globalisierten Finanzwelt nicht angepaßt wurde. Die horrenden Verluste der öffentlichen Banken im unbeaufsichtigten Spiel mit waghalsigen Verbriefungen hochriskanter amerikanischer Hypotheken müssen nun vom Steuerzahler getragen werden. Die Verluste der privaten Banken kommen auf die Kunden zu. Alle beiden belasten die deutsche Volkswirtschaft erheblich.
Schätzungen des weltweiten Schadens aus der Gesamtheit solcher zweifelhafter Papiere gehen nach neuesten Hinweisen des Internationalen Währungsfonds in die Größenordnung von 800 Mrd Dollar. Nur ein kleiner Teil davon wurde bisher echt als Verlust gebucht. Der große Rest hängt noch für lange Zeit über uns. Schätzungen der G7 für die Schäden allein aus miesen amerikanischen Hypotheken belaufen sich derzeit auf etwa 400 Mrd Dollar. Dabei wird von Beobachtern eine Verteilung etwa zu gleichen Teilen auf amerikanische und nichtamerikanische Banken erwartet. Bisher wurden erst etwa 160 Mrd Dollar abgeschrieben oder als Verlust verbucht, davon etwa die Hälfte außerhalb der amerikanischen Banken. Mit etwa 33 Mrd Dollar dürften deutsche Banken hier den Löwenanteil verzeichnen, vor schweizer mit 23 Mrd Dollar, britischen mit 15 Mrd Dollar und französischen mit 9 Mrd Dollar (Abb. 03711). Aber diese Reihenfolge wird sich noch oft ändern.
Besonders gefährliche Spieler an der Krisenfront sind die Hedgefonds, von denen einige schon Pleite gegangen sind und andere wackeln. Solchen Fonds wurde in Deutschland von der Schröder-Regierung gegenüber privaten Anlegern der Vorteil eingeräumt, daß sie Beteiligungen sehr kurzfristig halten können, ohne Veräußerungsgewinne versteuern zu müssen. Man wollte sie so ins Land holen, natürlich möglichst nach Frankfurt. Bisher residieren die europäischen vor allem in London und in kleinerer Zahl in Paris. Auch dies war eine neoliberale Öffnungsbewegung, obwohl die Fonds dann von Müntefering im Wahlkampf unschuldvoll als „Heuschrecken" beschimpft wurden.
Es ist immer wieder dasselbe Spiel: Mit der einen Hand schwört die Bundesregierung gegenüber der Öffentlichkeit, der Globalisierung ohnmächtig ausgeliefert zu sein, mit der anderen Hand reißt sie gleichzeitig neoliberal alle Schranken nieder und winkt die Spekulation ins Land. Ein besonders schönes Beispiel hat die Bundesregierung bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der IKB geliefert. Die KfW-Tochter IKB gründete außerhalb ihrer eigenen Bilanz die Rhineland Funding aus, um von der Bankenaufsicht, die ebenfalls dem Bundesfinanzministerium untersteht, unbehelligt und ohne Anrechnung auf ihre Eigenkapitaldecke das Geschäft mit den von miesen amerikanischen Hypotheken gedeckten Verbriefungen betreiben zu können. Sie tat das mit einer Eigenkapitaldecke von minimalen 2,7 %. Nun muß die IKB saniert werden. Das tut sie mit Milliardenhilfe des Bundes. Das Institut kündigte eine Kapitalerhöhung um knapp 1,5 Milliarden Euro an. Rund 1,2 Milliarden Euro kommen von der staatlichen Förderbank KfW. In dieser Höhe erhält die KfW zur Weiterleitung ein bedingt rückzahlbares unverzinsliches Darlehen der Bundesregierung, von dem der Steuerzahler wenig wiedersehen wird und schon nach dem Wortlaut keine Zinsen.
Was ich hier zu berichten habe, klingt für den Laien abenteuerlich. „Es waren die Trigger," sagte Ingrid Matthäus-Maier, die Chefin der KfW, in der Pressekonferenz vom November 2007 zur Erklärung der IKB-Verluste. Diese Trigger hatte man schlicht übersehen. Auf Seite 92 eines mehrere hundert Seiten starken Vertrages, der auf Englisch die Konditionen eines strukturierten Wertpapieres regelt, war der Trigger versteckt. Die geringere Kreditwürdigkeit der teilweise mit minderwertigen amerikanischen Hypotheken besicherten strukturierten Produkte gab nach Herunterstufung durch die Ratingagenturen besonders privilegierten Gläubigern das Recht, eine sofortige Auflösung der Struktur zu verlangen, um die besseren Teile zu Geld zu machen und so ohne Verluste auszusteigen. In diesem Fall wäre die Schieflage der IKB umso schlimmer gewesen. Also hielt der Bund mit Steuerzahlergeld die privilegierten Gläubiger frei.
Peinlich ist das Ganze, weil die Bundesregierung eigentlich die KfW und die IKB beaufsichtigen sollte, damit solche Schäden für den Steuerzahler nicht eintreten können. Dem Verwaltungsrat der KfW sitzt der Bundeswirtschaftsminster vor und der Bundesfinanzminister neben ihm. Im Aufsichtsrat der IKB ist das Bundesfinanzministerium durch einen Ministerialdirektor vertreten.
Noch peinlicher ist das Ganze, weil ausgerechnet der Aufsichtsratsvertreter des Bundesfinanzministeriums bei der IKB just im Oktoberheft 2006 der „Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen" einen Aufsatz mit dem Titel "Verbriefungen aus Sicht des Bundesfinanzministeriums" veröffentlicht und dabei gerade das Geschäft als Heilsbringer beschworen hat, an dem die IKB in die Pleite zu schlittern droht. Darin heißt es:
ABS ist die Kurzform für „asset backed securities", deren wichtigster Bestandteil die Besicherung durch die miesen amerikanischen Hypotheken geworden ist, an denen die vom Bundesfinanzministerium mitbeaufsichtigte IKB ohne die 1,2 Milliarden Euro des Steuerzahlers erstickt wäre. Diese Geschichte belegt sehr schön das Versagen der „Teufelsschüler" der neoliberalen Globalisierung der Finanzmärkte. Merke: Die neoliberale Globalisierung war nicht unvermeidbar, sie wurde gemacht, auch in Deutschland und leider gefährlich falsch!