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Schwerpunktthema auf jjahnke.net - zuletzt aktualisiert: 14/05/2008 09:37 -

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Die Vorsorge für die soziale Sicherheit ist eines der größten sozialen Probleme Deutschlands mit seiner besonders stark alternden Bevölkerung mit hohem Rentneranteil und entsprechenden Gesundheitskosten, und mit seiner relativ hohen Langzeitarbeitslosigkeit, die die höchste unter den 15 Alt-EU-Ländern ist. Das Ganze wird noch durch die einseitige Exportorientierung verschärft, die die Löhne gedrosselt hat und gleichzeitig die Lohnnebenkosten für die soziale Sicherheit sowie die an die Lohnentwicklung angehängten Renten. Im internationalen Vergleich sieht das zunehmend schlecht aus. Der Abstand vor allem zu den skandinavischen Ländern wird immer größer.

1. Soziale Sicherheit allgemein

Die beiden größten Posten des deutschen Sozialbudgets bestehen aus Alter mit 39 % und Gesundheit mit 35 % (Abb. 13426). Der Posten „Alter" ist trotz des hohen Altenanteils deutlich niedriger als im Durchschnitt der Alt-EU.


Bei den Aufwendungen für die soziale Sicherheit gemessen am Bruttoinlandsprodukt scheint Deutschland mit 29 % in 2005 auf dem 5. Platz unter den 15 Alt-EU-Ländern noch im oberen Mittelfeld zu liegen (Abb. 13417). Berücksichtigt man alllerdings, daß Deutschland eine besonders stark alternde Bevölkerung hat und daher relativ mehr für die soziale Sicherheit ausgeben sollte, und stellt dementsprechend auf die Ausgaben pro Kopf der Bevölkerung ab 30 Jahre ab, so fällt Deutschland auf einen sehr enttäuschenden 11. Platz ab und hat nur noch das europäische „Armenhaus" mit Italien, Spanien, Griechenland und Portugal unter sich (Abb. 13419). Dänemark und Schweden führen nach Luxemburg das Feld an.



Die schlechte deutsche Platzierung liegt auch an der relativ geringen Beteiligung öffentlicher Gelder, bei der Deutschland nur auf dem 9. Platz rangiert (Abb. 13418). Hier findet man, wie zu erwarten, die skandinavischen Länder in der Spitzengruppe.


Besonders bedrohlich für Deutschland: Der Zuwachs seit 2000 in Ausgaben pro Kopf und zu konstanten Preisen ist mit nur 0,2 % pro Jahr der weitaus geringste (Abb. 13416, 13427).



Verglichen mit dem Alt-EU-Durchschnitt hat Deutschland besonders an den Kosten für die Beschäftigung und die Gesundheit, aber auch Ehe/Familie und Alter/Hinterbliebene gespart (Abb. 13428) - eine sehr unglückliche und die Zukunft belastende Entwicklung.


Bei der Finanzierung der sozialen Sicherheit fällt nicht nur der relativ geringe Anteil öffentlicher Gelder auf, sondern vor allem der geringe Anstieg der Lohnnebenkosten (mit Österreich der geringste, Abb. 13429).


Hier sind vor allem die Arbeitgeberbeiträge vermindert worden, angeblich für mehr Beschäftigung wahrscheinlich aber, um die deutsche Konkurrenzfähigkeit im Export weiter zu stärken, und dies offensichtlich mit wenig Rücksicht auf die Zukunft der sozialen Sicherheit. Allein zwischen 2000 und 2005 verminderte sich der Arbeitgeberbeitrag um 7 %, während die Anteitgeberanträge aller anderen, teilweise erheblich, zulegten (Abb. 13430).


2. Renten

Beim Renteneinkommen gemessen am letzten Arbeitseinkommen liegt Deutschland so ziemlich am Ende des Alt-EU-Feldes (Abb. 13422). Das gilt besonders für die kleineren Arbeitseinkommen, weil es keine Mindestrenten gibt.


Ich schaue immer wieder auf eine Grafik. Sie kommt vom Bundesverband Volkssolidarität und zeigt den Abstieg der Neurenten (Abb. 14117). Eine Umrechnung von nominalen Neurenten in reale Neurenten bringt das ganze Ausmaß der negativen Entwicklung der Neurenten zum Vorschein. Der Rentenzahlbetrag fiel in den 10 Jahren bis 2006 real um 19 %, und dies bevor in 2007 die Inflation begonnen hat, so richtig zuzuschlagen (Abb. 14118).



Die deutsche Durchschnittsrente hat seit 2006 schon mehr als 26 % ihres Wertes verloren, wenn man sie um die wahrgenommene Inflation mit einem realistischeren Warnkorb deflationiert und nicht nur die amtliche Inflation ansetzt (Abb. 13431).


3. Und unsere Zukunft?

Deutschland ist auf dem besten Weg, seine soziale Sicherheit zu verspielen. Dazu zwingt uns sicher nicht die Orientierung an den Exportinteressen. Höchste Eisenbahn, wenigstens einige Elemente aus den erfolgreichen skandinavischen Systemen zu integrieren, auch wenn das den hohen Einkommen in Deutschland und der deutschen Exportwirtschaft nicht schmecken wird.

Doch ein Land, das in Angst um seine soziale Sicherheit lebt, verliert auch die Würde und Schaffenskraft seiner Menschen.





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