Nachdenken über NachDenkSeiten und den Herausgeber Albrecht Müller



Albrecht Müller mit seinen NachDenkSeiten ist ein erfahrener und oft demagogischer Haudegen. Er erregt sich über Meinungsmache und beherrscht diese Kunst durchaus beneidenswert gut. Schließlich war er selbst lange Jahre Propagandist im Bundeskanzleramt und dann noch selbst in der Politik. Er kann beides: himmelhoch über- und abgrundtief untertreiben. Er ist aber auch ein Aufklärer, der im sozialen Bereich die Finger auf viele Wunden legt und sich damit verdient macht.

Nicht zuletzt wegen der relativ starken Verbreitung der NachDenkSeiten im linken politischen Spektrum muß man Albrecht Müller sehr ernst nehmen. Dazu gehört auch eine kritische Begleitung, die das Infoportal von Zeit zu Zeit auf sich nimmt, selbst wenn das immer wieder einige Besucher des Infoportals als Spaltung bemängelt haben.

Immer wieder Übertreibungen

Zu den Übertreibungen gehören die Titel und Teile des Inhalts seiner drei Bestseller „Die Reformlüge", „Machtwahn" und zuletzt „Meinungsmache". Alle diese Bücher sind - nicht zuletzt wegen der Übertreibungen - Bestseller geworden (und haben Albrecht Müller nicht ärmer gemacht). Doch die Leser werden sich meist nicht zum Widerstand motiviert, sondern eher machtlos und frustriert gefühlt haben. Was kann man schon gegen so perfekt in Szene gesetzte Lügen, gegen den Machtwahn der gesamten deutschen Elite und schließlich gegen die Meinungsmache einer übermächtigen Medienmacht ausrichten? Da bleibt man besser zu Hause, verkriecht sich in sein Privatleben und duldet die Benachteiligungen, wie es ja viele Deutsche und gerade potenzielle Linkswähler leider immer wieder tun.

Es ist ziemlich ungerecht, und Erhard Eppler hat dem zurecht widersprochen, die gesamte deutsche Elite den Bach eines korrupten Machtwahns hinterzuschütten. Der Untertitel „Wie eine mittelmäßige Führungselite uns zugrunde richtet" ist ähnlich übertrieben anmaßend. Es gibt bei uns weder eine einheitliche Elite, noch hat Deutschland - im Unterschied zu vielen anderen Ländern - überhaupt auf Elitenbildung Wert gelegt. So fehlen Elite-Universitäten wie in den angelsächsischen Ländern oder Kaderschieden, wie die französische Ecole Nationale d'Administration. Deutschland ist nach dem entsetzlichen Versagen großer Teile der Eliten im Dritten Reich danach bewußt den demokratischeren Weg gegangen, auf ausgewiesene Eliten in der Führungsgarnitur des Landes zu verzichten. Das mag man beklagen. Eine Angela Merkel vergleicht sich ziemlich hausbacken mit Eliteprodukten wie Obama oder Brown, und der deutsche Bundespräsident aus dem Beamtenmilieu erst recht. Es hat aber auch Vorteile. Länder mit ausgewiesenen Spitzenleliten sind selten besser verwaltet. Am Ende entscheiden im Kapitalismus ohnehin weitgehend die wirtschaftlichen Interessen und die Lobby.

Der Untertitel von „Meinungsmache", nämlich „Wie Wirtschaft, Politik und Medien uns das Denken abgewöhnen wollen", überzieht ebenso, weil er Erfolg eines solchen Unternehmens unterstellt. Den Ausgang der letzten Bundestagswahl vor allem den Medien in die Schuhe schieben zu wollen, wie es Albrecht Müller in NachDenkSeiten immer wieder getan hat, ist viel zu einfach. So hat sich die SPD als stärkste Linkspartei selbst methodisch hingerichtet und brauchte die Medien dafür überhaupt nicht. Und auch bei der Linkspartei geistert noch immer eine Menge altes Gedankengut mit DDR-Vergangenheit herum (siehe Wahlprogramm NRW), das die Wähler einfach nicht akzeptieren - Medien hin oder her. Vor allem sollte man die Menschen nicht für so doof erklären, daß sie sich überwiegend ihre politische Meinung von BILD und anderen Medien vorschreiben lassen. Spätestens das eigene Portemonaie erinnert Mehrheiten immer wieder an die Realitäten.

Besonders „Die Reformlüge" enthält grobe Unrichtigkeiten

Die größten Übertreibungen und Verharmlosungen zugleich finden sich schon in „Die Reformlüge". Es war bei Leibe nicht alles auf Lüge gebaut, was als Reform angekurbelt oder ausgegeben wurde, und einige der angeblichen Lügen waren gar keine solchen. So sind weder sinkende Geburtenzahlen noch die Globalisierung harmose Phänomene, die dann zu Lügen aufgebaut wurden, wie Albrecht Müller meint.

Beispiel Demographie

Immer wieder erweckt Albrecht Müller bei der demographischen Alterung unserer Gesellschaft den Eindruck, dies sei ein nur von der privaten Versicherungswirtschaft hochgespieltes Problem. Er bestreitet den Demographen sogar die Ausübung einer ernsthaften Wissenschaft. Im Buch heißt es:

„1970 hatten 100 Erwerbstätige für 60 Junge und 40 Ältere, also für eine Gesamtzahl von 100 zu sorgen. 2050 würde der Anteil nur um 12 Prozent höher liegen." Dazu der Autor: „Die demographische Relation von arbeitsfähiger Bevölkerung zu Rentnergeneration ist geradezu glänzend. Erst 2025, wenn die geburtenstarken Jahrgänge der sechziger Jahre ins Rentenalter kommen, beginnt ein stärkerer Alterungsprozess."

Dann stritt er sich schon vor drei Jahren mit dem Demographen Prof. Birg, dem er die Wissenschaftlichkeit absprach, öffentlich:

„Wir haben kein demographisches Problem. Unsere Gesellschaft wird älter, die Lebenserwartung wächst, und es wird zunehmend mehr Ältere im Vergleich zu den Aktiven geben. Unser Hauptproblem aber ist die hohe Arbeitslosigkeit: daß wir fast 53 Millionen arbeitsfähige Menschen haben und nur etwas mehr als 26 Millionen mit sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverträgen. Das demographische Argument der Überlastung durch Alte ist absurd. Beschäftigungspolitik ist um vieles wichtiger als Demographie. Die Demographie wird benutzt. Zum Beispiel von der Versicherungswirtschaft, um das Vertrauen in die gesetzliche Rente zu zerstören und so die Privatvorsorge zu fördern. Die Bevölkerungswissenschaftler sollten sich nicht ständig überschätzen. Alle anderen Faktoren sind für das Wachstum um vieles wichtiger als die Bevölkerungsentwicklung. Vom Statistischen Bundesamt kenne ich keine Aussage, die meine Position der Gelassenheit erschüttern könnte. Die Selbstüberschätzung der Demographen kennt keine Grenzen."

Noch im April dieses Jahres meinte er in einer öffentlichen Äußerung:

„Daß sich Institute mit einer Ansammlung von erwachsenen Menschen mit der jährlichen (!) Veränderung von Geburtenzahlen und Geburtenraten beschäftigen, ist absurd. Die Zahlen für ein einziges Jahrs sagen nichts. Und selbst wenn sie sich markant ändern, sagt das noch nichts über die Bewertung und die Konsequenzen. Der Staat sollte die Finger raus lassen."

Leider liegen die Verhältnisse nicht so einfach. Auch die beste Beschäftigungspolitik kann gegen eine festeingefahrene demographische Entwicklung wenig ausrichten. Hier irrt Albrecht Müller. Das gilt besonders, wenn wegen des von ihm immer geleugneten Drucks aus der neoliberalen Globalisierung die Menschen zwar Beschäftigung finden, aber nur zu Niedrigstlöhnen. Außerdem geht die Modellrechnung des Statistischen Bundesamts ja gar nicht von beschäftigten Menschen aus, sondern schlicht von Menschen im Beschäftigungsalter. Wir hätten das Problem des dramatischen Ungleichgewichts selbst wenn alle beschäftigt wären, wären sie es nicht, wäre es nur noch größer!

Wichtiger wäre da schon eine massive Investition in die Bildung, um die Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit, vor allem gegenüber den agressiven asiatischen Schwellenländern, hochzutreiben, und natürlich ein wirksamer Schutz gegen unfaires Dumping. Doch auch das wird nicht ausreichen, weil bei der auf 1,37 Kinder pro Frau ziemlich fest eingefahrenen Geburtenziffer (Abb. 14806) immer weniger Frauen geboren werden, die dann immer weniger Frauen zu Welt bringen. Das ist der entscheidende sich selbst hochschaukelnde Faktor hinter der demographischen Entwicklung, nicht so sehr die Verlängerung des Lebensalters, die ja auf das generative Verhalten keinen Einfluß nehmen kann und damit ein Einmalereignis bleibt.


Wenn nach der neuesten 12. Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Bundesamt im Jahr 2060 nur noch 50 % im arbeitsfähigen Alter sein werden und dann der Anteil derer über 65 Jahre von jetzt 20 % auf 34 % gestiegen sein wird, so ist diese Entwicklung alles andere als harmlos. Dabei sind wir schon mitten drin in diesem Trend zu einem immer größeren Altenanteil (Abb. 14833).


Die Abwendung der Überbelastung unseres Rentensystems verlangt weit über die Beschäftigungspolitik und auch die Bildungspolitik hinaus eine andere Steuerpolitik, um die Renten, wie in Skandinavien, auch aus dem Steueraufkommen zu stützen. Nur so kann man den Menschen wieder Vertrauen in unser staatlich organisiertes Rentensystem geben. Es verlangt auch eine stark veränderte Familienpolitik, um nach dem Vorbild Frankreichs und anderer kinderreichen Länder über die Steuern und die Ausstattung mit Kindergartenplätzen die Vereinbarung von Beruf und Mutterschaft zu erleichtern und die Geburtenziffer wenigsten wieder etwas steigen zu lassen. Die Müller'sche Verharmlosung der demographischen Entwicklung und Verdächtigung der Versicherungswirtschaft tritt da viel zu kurz und lügt sich ihrerseits in die Tasche.

Beispiel Globalisierung

Die schlimmste Verharmlosung betreibt Albrecht Müller bei der neueren neoliberalen Form der Globalisierung, die sich wegen ihrer besonderen Aggressivität wie ein roter Faden durch alle unsere Lebensbereiche zieht, und das besonders nach dem Ende des kommunistischen Gegenmodells in Europa. Wer wie Albrecht Müller meint, die Globalisierung sei spätestens seit dem Zeitalter des Imperialismus' ein alter Hut, mit dem man bereits in den 70er Jahren (als er noch im Bundeskanzleramt arbeitete) erfolgreich fertig geworden sei, hat die Zeichen der Zeit wirklich nicht begriffen. Albrecht Müller glaubt offensichtlich, auf die jeweiligen Bundesregierungen besser einschlagen zu können, wenn er die Effekte der Globalisierung ausklammert. Dabei setzten gerade auch die Bundesregierungen immer auf die Wirkung einer von ihnen als Teil der neoliberalen Führungstruppe in der Handels-, Finanz- und Steuerpolitik stets weiter getriebenen Globalisierung. Das hätte Albrecht Müller kritisieren müssen, tat es aber bisher nicht.

Bei diesem Thema habe ich mich oft mit ihm gestritten und haben wir uns schließlich mit unseren Internetseiten getrennt, wobei er mir öffentlich Panikmache vorgeworfen hat:

„ .. reiht sich Jahnke leider über weite Strecken in die Gruppe der Anti-Aufklärer ein, die mit Panikmache ihre politischen Ziele zu verfolgen versuchen."

Die Fehlbewertung der neoliberalen Globalisierung der Finanz- und Warenmärkte erklärt sich wahrscheinlich aus der frühen Festlegung in seinem schon vor mehr als fünf Jahren erschienenen Bestseller, von der er dann nicht mehr herunterkam. So erkennt er weder den Dumpingdruck der Niedrigstlohnländer, vor allem China, auf unsere Lohnsstrukturen, noch die Verlagerungsdrohungen als echte Probleme an. China ist für ihn nur ein weiteres Japan, obwohl die zu Niedrigstlöhnen arbeitsuchende Bevölkerung um mehr als das Zehnfache größer als die Japans in der gleichen Entwicklungsphase ist und Japan ein relativ egalitäres System hatte, das - anders als China - schnell zum Hochlohnland wurde.

Bei China ist Albrecht Müller eng mit Heiner Flassbeck, dem Chefstrategen der von China stark beeinflußten Entwicklungsländerorganisation UNCTAD liiert, der auf dem China-Auge schon kraft Arbeitgeber und Funktion seit jeher total blind ist. So meldete sich Albrecht Müller am 25. November 2009 in NachDenkSeiten unter der Überschrift „Daten zur neueren Entwicklung lassen die China-Warner alt aussehen":

"Es ist in manchen Kreisen üblich vor der gelben Gefahr zu warnen. Es wird sehr grobschlächtig argumentiert und suggeriert, demnächst würden Millionen Chinesen vor unserer Tür stehen. Die neuesten Zahlen zeigen, dass erstens China die Finanzkrise erstaunlich gut meistert, zweitens viel für die innere Wirtschaftsentwicklung tut und drittens die Exporte eher ab als zunehmen."

Nun warnt wirklich niemand davor, daß sich die Chinesen vor unseren Türen versammeln. Doch warnt das Infoportal, wie viele andere, davor, den Dumpingexport aus China auf die leichte Schulter zu nehmen. Da wird der chinesische Export mit Niedrigstlöhnen ohne unabhängige Gewerkschaften und ohne anerkanntes Streikrecht, mit Abwärts-Manipulation der Währung und viel geringeren Umweltauflagen hochgetrieben. China wird in Zusammenarbeit zwischen westlichen Konzernen und der kommunistischen Partei immer mehr zur Werkbank der Welt und klaut anderswo Arbeitsplätze. Die Sozialsysteme vieler Länder werden mit eingefrorenen oder gar - wie in Deutschland - über Jahre real rückläufigen Löhnen Stückchen um Stückchen Richtung China bewegt.

Albrecht Müller zitiert dabei wieder Heiner Flaßbeck:

„Heiner Flassbeck schreibt u.a.: Weil China so große Sprünge in seiner Technologie und in seiner Produktivität machen konnte, haben seine Bewohner auch große Sprünge in ihrem Konsum machen können (). Insgesamt gesehen gibt es keinen Grund, wegen des chinesischen Aufholens in Panik zu verfallen. Es ist genau umgekehrt: Solange das Land rasch aufholt, bietet es seiner Bevölkerung im eigenen Land Entwicklungsperspektiven und zwingt kaum jemanden, das Glück außerhalb der eigenen Grenzen zu suchen. Für viele andere Länder wird China auf lange Zeit der wichtigste Markt werden. Anders als uns viele Panikpropheten weismachen wollen, stehen folglich die 700 Millionen arbeitsfähigen Chinesen keineswegs bereit, um unseren Arbeitsmarkt zu überfluten und unsere Löhne gegen Null zu drücken. Die Menschen bleiben selbst bei großen absoluten Unterschieden in den Lebensverhältnissen gerne in ihrer Heimat, wenn sie einen Arbeitsplatz haben und ihr Einkommen kräftig steigt."

Und dann beruft sich Albrecht Müller auch noch auf Voraussagen der Wirtschaftsentwicklung Chinas, darunter Investionssteigerungen von 15 %, und fügt hinzu:

„Das lässt darauf schließen, dass die expansive Wirtschaftspolitik Chinas Früchte trägt. Nicht nur dort, auch für andere Länder. Die Umkehr bei den Exporten zeigt, dass sich die dynamische innere Entwicklung entlastend beim Export auswirkt."

Dabei hätte sich Albrecht Müller die amtlichen Zahlen der Exportentwicklung bis Oktober ansehen können. Sein beruhigend gemeinter Hinweis auf abnehmende chinesischen Exporte ist eine Momentaufnahme vom Höhepunkt der Krise, und seitdem erholt sich der Export längst schon wieder Er lag im Oktober nur noch um 13,8 % unter dem Vorjahreswert, während es im Mai zweimal soviel gewesen war (Abb. 08179). Daß auch China bei einem sich weltweit verengenden Markt wenigsten vorübergehend einige Federn lassen muß, kann doch wirklich nicht überraschen, aber auch gar nicht beruhigen.


Auch hätte sich Albrecht Müller mit den Warnungen der Europäische Handelskammer in China, der man sicher nicht Panikmache vorwerfen kann und die in einem neuen Bericht vor dem chinesischen Aufbau an Überkapazitäten für den Export aufmerksam macht, auseinandersetzen müssen, statt nur einfach die Investionsentwicklung positiv zu werten. So schreibt die Kammer:

„Die Krise hat die Nachfrage für Exporte aus China gebremst zu einer Zeit, als durch das massive Konjunkturprogramm der chinesischen Regierung sogar mehr Investitionen in den Bau neuer Fabriken und neue Produktionskapazitäten gepumpt wurden. Im Ergebnis wird das Problem derzeit für viele Industrien schlimmer. Der Zuwachs an Ausrüstungsinvestitionen beschleunigte sich von 25 % gegenüber Vorjahr in Januar-Februar auf 35 % im Mai. Gleichzeitig hat das Konjunkturprogramm wenig zur Ankurbelung des Netto-Verbrauchs beigetragen."

Der Kammerpräsident Jörg Wuttke befürchtet nun, daß es sehr viel mehr Anti-Dumpingverfahren gegen China geben werde. Chinas Überkapazität setze die europäischen Regierungen unter Druck, Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Auch der derzeitige EU-Ratspräsident Fredrik Reinfeldt warnte im Gespräch mit der Financial Times, China müsse bereit sein, die Vorteile wachsenden Wohlstands mit dem Rest der Welt zu teilen. Jobs und Handel könnten nicht nur in eine Richtung gehen.

Beispiel Gründe der Finanzkrise

Besonders enttäuschend und irreführend war Albrecht Müllers Analyse zu den Entstehungsgründen der schweren Finanzkrise. Auch da durfte die Globalisierung nicht vorkommen. Und so waren weder die global immer ungleichere Einkommens- und Vermögensverteilung noch die dramatischen globalen Ungleichgewichte der Überschußländer, wie China, die die Spekulation in Finanzanlagen hochtrieben, schuld. Albrecht Müller stellte sich damit gegen das Urteil vieler Gewerkschaftler, z.B. der Chefvolkswirte von Verdi und DGB sowie von Lafontaine. Unter der Überschrift „Ist die Geldschwemme Ursache der Finanzmarktkrise? Ein Anstoß zu ein paar Zweifeln an einer gängig werdenden These" schrieb er vor einem Jahr in NachDenkSeiten:

„Man bekommt in der öffentlichen Debatte, in Talkshows und Interviews des Öfteren zu hören, weltweit strömten Billionen um den Globus und suchten nach Anlagemöglichkeiten. Die Geldschwemme stehe in keinem Verhältnis zu der Realwirtschaft. Jetzt bin ich einer ähnlichen Argumentation in Werken zweier Personen begegnet, die ich bisher als verlässlich analysierende Volkswirte kennen und schätzen gelernt habe: Michael Schlecht und Axel Troost. Ihre These kurz zusammengefasst: Die ungerechte Einkommensverteilung habe eine Geldschwemme verursacht, die wiederum verantwortlich sei für die Aufblähung der Finanzmärkte und die jetzige Krise. Ich fürchte, dass diese These auf einigen Denkfehlern beruht.

Nicht die Geldschwemme, die aus einer ungerechten Einkommensverteilung angeblich folgte, ist die entscheidende Ursache der Finanzkrise. Entscheidend sind die spekulativen Elemente, entscheidend sind die kriminellen Akte, nämlich faule Forderungen verpackt zu haben und sie als hoch dotierte und hoch bewertete Wertpapiere weiterverkauft zu haben. Die Finanzkrise ist ganz wesentlich eine Folge des Eindringens von Wetten, Glücksspiel und Kettenbriefen in die angeblich solide Finanzwirtschaft. Mit den von Axel Troost und Michael Schlecht diagnostizierten Geldvermögenszuwächsen der Spitzenverdiener haben diese Glücksspiele und Spekulationen wenig zu tun."

Was Albrecht Müller als Volkswirt, für den er sich ausgibt, eigentlich hätte wissen müssen: Jedes Spielkasino braucht eine Menge Echtgeld, ehe sich das Roulette in Bewegung setzen kann. Hätten die Banken nicht so massiv und global Geld der Vermögenden und der Pensionsfonds aufnehmen können, das ihnen zu maximaler Vermehrung anvertraut wurde, hätten die Banken die Wertpapiere nicht in so großen Mengen kaufen können, zumal erst die neoliberale Globalisierung der Finanzmärkte den internationalen Handel mit diesen Wertpapieren ermöglicht hat. Mit Kettenbriefen hat das gar nichts zu tun und kriminell war das auch nicht, weil es unter den Augen der staatlichen Bankenaufsicht ablief. Allein die 14 größten international tätigen deutschen Banken haben im Zuge der Geldaufnahme ihre Bilanzen auf 5,4 Billionen Euro, mehr als das Doppelte der jährlichen deutschen Wirtschaftsleistung, aufgeblasen; schaut man nur auf die Verbindlichkeiten (ohne die gegenüber anderen Banken) so ist es immer noch das 1,3-Fache (Abb. 16637, für Deutsche Bank Abb. 03869, für amerikanische Banken Abb. 03863). Und ohne die gigantischen Dollaranlagen der Chinesen aus der Globalisierung der Warenmärkte wäre in USA kaum das Zinsniveau so gedrückt worden und wäre kaum so viel Liqidität zusammengekommen, wie für die Kreditblase und die Auslösung der Krise nötig (Abb. 03870).





Nur weil es nicht an der von Albrecht Müller als harmlos eingeschätzten Globalisierung gelegen haben durfte, hat er auch die Entstehungsgründe der Finanzkrise nicht richtig einordnen können.


Diese Fehlleistungen in entscheidenden Fragen beeinträchtigen leider die sonst wichtige Arbeit Albrecht Müllers erheblich.


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