Reinhard Lauterbach

Kurti, Dagmar und Angelika oder Warum die SPD nicht auf den grünen Zweig kommt, egal, was sie macht

 „In Stadt und Land ihr Arbeitsleute/Wir sind die stärkste der Partein" - lang, lang ists her, daß die SPD das mit einem Anflug von Realitätsbezug singen konnte. Das letztemal, daß sie stärkste Partei war, ist über 30 Jahre her, und als sie das war, da sang sie diese Zeilen schon nicht mehr. Sie kommen nämlich aus der „Internationale", und von der hatte sich die SPD schon 1914 verabschiedet, als sie das Geld für Kaiser Wilhelms Krieg mitbewilligte.

Aber man muß gar nicht um ein Jahrhundert zurückgehen, damit einem die SPD fast schon wieder leid tut. Was sie auch anfängt in den letzten Jahrzehnten - es funktioniert nicht, jedenfalls nicht für sie.

Nach dem Machtverlust 1982 sind vier sozialdemokratische Herausforderer an Helmut Kohl zerschellt. Die Vereinigung Deutschlands erwischte die Partei auf dem falschen Fuß; Oskar Lafontaine, 1990 SPD-Kanzlerkandidat, hatte zwar die richtige ökonomische Analyse, als er vor einer zu raschen Einheit warnte, aber die Leute wollten das nicht hören. Aus den Hoffnungen der SPD Anfang der neunziger Jahre, in ihren einstigen Partei-Hochburgen in Sachsen und Thüringen, den Ursprungsregionen der deutschen Arbeiterbewegung, an frühere Erfolge anknüpfen zu können, wurde das triste Dasein einer Neun-prozent-Fraktion im Sächsischen Landtag. Selbst als die Leute 1998 Gerhard Schröder zum Wahlsieg verhalfen, lag das einerseits an schlichtem Überdruß am Ewigen Kanzler Kohl und andererseits daran, daß der Kandidat ausdrücklich nicht alles anders machen wollte als der Amtsinhaber, sondern nur vieles besser - daß er also den Kohl reloaded geben wollte und das nicht einmal verschwieg. Schröders Sieg war das Eingeständnis, daß es in Deutschland die Konservativen sind, die die politische Agenda definieren.

Mit solchen Eingeständnissen gewinnt man freilich keine Hegemonie. Die bittere Pointe der Schröder-Jahre für die SPD besteht darin, daß die sozialen Veränderungen hin zu mehr Lebensunsicherheit, die die Partei mit ihrer Agenda 2010 angestoßen hat, im Kern ihre eigene Stammwählerschaft treffen. Die SPD ist historisch groß geworden als Partei der Facharbeiterschaft; einer Schicht, die genau aus dem Widerspruch zwischen ihrer wirtschaftlichen Unentbehrlichkeit und ihrer sozialen Ausgrenzung die Motivation für politisches Engagement zog. In der Weimarer Zeit und verstärkt seit den siebziger Jahren wurde sie zweitens eine Partei des öffentlichen Dienstes. Heute ist ein Großteil derselben Facharbeiter bei Leiharbeitsfirmen angestellt, bei denen das Gefühl der eigenen Unentbehrlichkeit schon vom Ausgangspunkt her ersetzt wurde durch das Bewußtsein der Ersetz- und Erpressbarkeit. Und der öffentliche Dienst wird von einer Sparrunde zur nächsten gejagt, wenn nicht gleich öffentliche Dienstleistungen privatisiert werden.

Das alles ist, wie gesagt, gewolltes Ergebnis sozialdemokratischer Agenda-Politik. Aber es ist wahltaktisch Gift für die SPD. Denn weil sie ihrer einstigen Klientel im wörtlichen Sinne nichts mehr zu bieten hat: keinen sozialen Aufstieg, keine soziale Absicherung, läuft ihnen die weg. Entweder wählt sie gar nicht mehr oder ganz rechts oder neuerdings links. Und kaum bietet das bei der Linken gelandete sozialdemokratische Milieu an, eine SPD-Kandidatin zur Ministerpräsidentin zu wählen, bekommt ein Teil der Parteispitze Bauchweh und eine Abgeordnete aus Darmstadt Gewissensbisse.

Kurt Tucholsky hat die Politik der deutschen Sozialdemokratie einmal mit dem Verhalten eines Hofhundes gegenüber einem Wolf verglichen. Der Hofhund, so Tucholsky, belle deshalb so bösartig den Wolf an, weil ihn dieser ständig daran erinnere, daß er selbst früher ein Wolf gewesen sei. Das mag biologisch gesehen Unsinn sein, aber als Metapher stimmt es. Es gibt offenbar Leute in der Sozialdemokratie, denen sehr daran liegt, daß klassisch sozialdemokratisches Gedankengut in keiner Form mehr Teil des politischen Diskurses wird, auch nicht in der Programmatik der Linken. Um dies zu verhindern, demontieren sie lieber eine eigene Spitzenkandidatin und deren Versuch, auch nur ein Wischiwaschi namens „soziale Moderne" zu realisieren. Und einen Parteivorsitzenden, der auf den Bundesrat schielend der Hessen-SPD eine Duldung durch die Linke nicht gleich verboten hat, gleich mit. Dabei ist Kurt Beck mit Sicherheit kein Linker, schließlich regiert er selbst in Mainz mit der FDP; der taktische Hintergrund seiner Öffnung liegt also auf der Hand. Aber die Agenda-Sozialisten in Berlin und anderswo müssen das Gedankengut der Linken für sehr ansteckend halten.

Ihr Rezept freilich kommt einem bekannt vor: eine Mauer drumherum bauen und ein Stacheldrahtverhau obendrauf.